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Gedanken zum 1. Mai

1 maiAngesichts der aktuellen Situation der Corona-Pandemie wird der 1. Mai – der Tag der Arbeit - einen anderen Charakter haben als üblich. Zum ersten Mal seit 130 Jahren wird der Tag in diesem Jahr ohne Demonstrationen und Versammlungen der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften ablaufen, aus Sorge vor einer weiteren Verbreitung des Coronavirus. Solidarität heißt dieses Mal: Abstand halten.

Nichtsdestotrotz oder gerade deswegen wollen wir unsere Solidarität mit den Beschäftigten bekunden. Die Corona-Pandemie und der damit verbundene Lockdown verschärft derzeit die soziale Ungleichheit. Noch ist nicht abzusehen wie groß das Ausmaß der Wirtschaftskrise sein wird - die sich bereits vor Corona angebahnt hat - und die nun durch die Pandemie beschleunigt und in ihrer Heftigkeit verschärft wird. Sicher ist, dass sie für viele Menschen Arbeitslosigkeit und sinkende Einkommen bedeutet. Umso wichtiger ist es gemeinsam für konkrete Forderungen zu streiten. In der Pflege, der Landwirtschaft, des Einzelhandels, der Logistikbranche, der Postzustellung......

Der aktuelle Maßnahmekatalog der Bundesregierung hilft den Unternehmen mehr als den Beschäftigten. Für die Unternehmen werden unbegrenzt Kredite bereitgestellt und Sozialversicherungsabgaben erlassen. Und während der Staat aus Steuergeldern und Umlagefinanzierung 650 Milliarden Euro für die Unternehmen bereitstellt, wollen große Unternehmen 44 Mrd. Euro an Dividenden an ihre Aktionär*innen auszahlen. Diese Dreistigkeit ist kaum zu überbieten.

Einen echten Rettungsschirm für die Menschen gibt es jedoch bisher nicht. Daher fordert DIE LINKE gemeinsam mit den Gewerkschaften eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes auf 90 Prozent. Unternehmen, die finanzielle staatliche Hilfen erhalten, dürfen Beschäftigte nicht entlassen. Alle befristeten Arbeitsverträge müssen verlängert und ausgelagerte Dienstleistungen dürfen während der Krise nicht gekündigt werden. Zwangsräumungen, Strom-, Wasser- und Telefonsperrungen müssen in der Krise verboten werden.

Für eine gerechte Finanzierung der Kosten der Krise fordert die LINKE eine Abgabe auf hohe Vermögen – 5 Prozent ab der zweiten Million! Das macht Reiche nicht arm, aber die Gesellschaft reicher.

Darüber hinaus kämpft die LINKE an jedem Tag des Jahres mit den Beschäftigten und ihren Gewerkschaften: Für Arbeit, die zum Leben passt. Für faire Löhne und für eine Gesellschaft, in der Menschen vor Profite gehen.

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