Reaktion auf die Ergebnisse der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags

atomwaffensperrvertrag„Mayors for Peace“ (Bürgermeister für Frieden) ist eine 1982 gegründete internationale Organisation von Städten, die sich zum weltweiten Frieden und vor allem der atomaren Abrüstung bekennen. Wülfrath ist auf Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE/Wülfrather Liste Anfang 2022 diesem Bündnis beigetreten. In der aktuellen Lage, in der die russischen Aggressoren den Einsatz von Atomwaffen auslösen und ein ungeahntes Maß an Unheil in der Welt anrichten könnten, zeigt sich, wie wichtig dieses Engagement ist.

Im Vorfeld der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags hatte die weltweite Nichtregierungsorganisation einen offenen Brief an die Konferenz gerichtet und ihre Forderungen deutlich gemacht. Der Atomwaffensperrvertrag, auch Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen oder Nuklearer Nichtverbreitungsvertrag, ist ein internationaler Vertrag, der das Verbot der Verbreitung und die Verpflichtung zur Abrüstung von Kernwaffen sowie das Recht auf die „friedliche Nutzung“ der Kernenergie zum Gegenstand hat.Am 26. August ging nun die 10. Überprüfungskonferenz des NVV (Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen) zu Ende, ohne dass die Vertragsstaaten sich auf ein Abschlussdokument einigen konnten.

Mit Bedauern nahm der Präsident des Netzwerks Mayors for Peace, Bürgermeister Matsui aus Hiroshima, das Ergebnis zur Kenntnis. Die Stellungnahme ging an alle Vertragsstaaten des NVV und wurde an den UN-Generalsekretär gesandt. Darin macht er unmissverständlich deutlich, dass das Scheitern der Verhandlungen ein Verrat an der Entschlossenheit der Menschheit sei, eine friedliche, atomwaffenfreie Welt zu schaffen.

Das Schreiben endet mit dem Versprechen, dass Mayors for Peace - in Zusammenarbeit mit den Bürgermeistern seiner 8.200 Mitgliedsstädte in 166 Ländern und Regionen der Welt - seine Initiativen weiter umsetzen wird, um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten und eine "Kultur des Friedens" zu fördern, die jede Form von Gewalt ablehnt, und ein Umfeld zu schaffen, das die politischen Entscheidungsträger ermutigt, Außenpolitik durch Dialog zu betreiben, ohne sich auf nukleare Abschreckung zu verlassen.

Bis dato haben knapp 90 Staaten den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet. Bis heute haben weder die Atommächte noch die NATO-Staaten inklusive Deutschland diesen Vertrag ratifiziert. DIE LINKE/Wülfrather Liste hofft, dass in Deutschland und weltweit immer mehr Städte den Schritt gehen und der Organisation Mayors for Peace beitreten, sodass ihre Stimme nicht mehr zu überhören ist.

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