Am 9. November 2021 jährt sich die Pogromnacht des Jahres 1938.

Um der Opfer der nationalsozialistischen Übergriffe in der Nacht vom 09. zum 10. November 1938 zu gedenken, lädt die VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes und Bund der Antifaschistinnen und Anitfaschisten) um 12:00 Uhr am Wülfrather Heumarkt ein.

“Ein Mensch ist erst vergessen, wenn sein Name vergessen ist”, sagt der Aktionskünstler Gunter Demnig, der die Idee hatte, an Opfer des Holocaust dort zu erinnern, wo sie zuletzt gewohnt haben.

Und so wird DIE LINKE/Wülfrather Liste gemeinsam mit der VVN-BdA - stellvertretend für die vielen Millionen Opfer des unmenschlichen und Gewalt verherrlichenden Naziregimes – an Eugen Raukamp und seinen Schwager Willi Everts gedenken. Beide wurden im Juli 1943 im Konzentrationslager Neuengamme ermordet. An sie erinnern Stolpersteine an der Heumarktstraße 19. Nicht weit entfernt erinnert ein Stein an das Schicksal von Johanna Beyth. Sie lebte mit ihrer jüdischen Familie an der Wilhelmstraße. 1941 wurde sie nach Minsk deportiert und dort 1942 ermordet. Am Panoramaradweg hinter dem Alten Bahnhof wurden die Steine gegen das Vergessen, zum Gedenken an das Ehepaar Heinrich und Maria Dreier, eingelassen. Die Eheleute wurden im Frühjahr 1944 verhaftet, weil sie den Zeugen Jehovas angehörten.

Rund 190.000 Kinder aus bedürftigen Familien gehen beim Kinderfreizeitbonus leer aus. Obwohl CDU und SPD in der Gesetzesbegründung ausdrücklich „beteuern“, dass der Kinderfreizeitbonus „bedürftige Familien“ unterstützen soll (Bundestags-Drucksache Nr. 19/29765), schließt diese Unterstützung Kinder, die nachweislich in einer Bedarfsgemeinschaft nach dem SGV II leben, bewusst aus. Und zwar immer dann, wenn Unterhaltsvorschuss gezahlt wird und man diese Kinder aufgrund dessen, nicht als bedürftig bewertet.

Diese Verfahrensweise zeigt einmal mehr, dass die politischen Entscheidungsträger fernab der Realität agieren. Dies lässt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage der Bundestagsabgeordneten Katja Kipping schließen. In dieser erklärt das Ministerium, dass die Regierung keine Regelungslücke sieht.

Mit der Entscheidung für Ungeimpfte ab November 2021 die Lohnfortzahlung auszusetzen, spalten die verantwortlichen Politiker unsere Gesellschaft und stellen Menschen „an den Pranger“. Wer erst über Freiwilligkeit bei der Impfentscheidung faselt und dann den Druck aufbaut, indem erst die Covid-19-Tests ab 11.Oktober für Ungeimpfte kostenpflichtig werden und dann die Lohnfortzahlung für diesen Personenkreis im Krankheitsfall – eine wichtige soziale Errungenschaft der Gewerkschaften – kippt, der stellt einmal mehr seine Unfähigkeit bei der Pandemie-Bekämpfung unter Beweis. Unter dem Vorwand die Pandemie in den Griff zu bekommen, werden nicht nur Arbeitnehmerrechte demontiert, es wird auch in Kauf genommen, dass sich Ungeimpfte künftig seltener testen lassen. Dadurch wird die Unterbrechung von Infektionsketten unnötig erschwert.

Mit Entsetzen blicken wir nach Afghanistan auf die sich überschlagenden Ereignisse. In einer fatalen Verkennung der realen Lage vor Ort gab es weder eine verantwortungsvolle Ausstiegsstrategie aus Afghanistan, geschweige denn realistische Notfallpläne für notwendige Evakuierungen. Noch letzte Woche wurden Anträge der Partei DIE LINKE sowie dem Bündnis90/Die Grünen zur unbürokratischen Evakuierung der Ortskräfte und anderer bedrohter Menschen abgelehnt. Es ist eine politische und moralische Bankrotterklärung der Bundesregierung, dass nach wochenlanger Untätigkeit und bürokratischer Blockade jetzt Tausende Helferinnen und Helfer in dem von den Taliban kontrollierten Afghanistan im Stich gelassen werden und um ihr Leben bangen müssen.

DIE LINKE/Wülfrather Liste unterstützt den Aufruf der Partei DIE LINKE, um Druck auf die Bundesregierung auszuüben. CDU/CSU und SPD müssen endlich handeln!

Die Menschen müssen gerettet werden! Es braucht eine massive Aufstockung des UN-Flüchtlingsfonds für Afghanistan. Und wir brauchen ein europäisches Aufnahmeprogramm. Sind Sie dabei? Dann klicken Sie hier und unterschreiben Sie jetzt:

Aufruf "Schande in Afghanistan: Verantwortung übernehmen - Menschen retten - Konsequenzen ziehen!".